Anforderungen an ein sinnvolles Rechtskataster

Immer öfter werden in den Unternehmen Forderungen nach einem Rechtskataster laut. In früheren Jahren wurden diese Forderungen in erster Linie im Zusammenhang mit Umweltmanagementsystemen, etwa EMAS oder ISO 14001, oder Arbeitsschutzmanagementsystemen nach OHSAS 18001 gestellt. Inzwischen ist diese Forderung dagegen bereits Teil der Anforderungen der ISO 9001:2015. Dort müssen die interessierten Parteien, deren Ansprüche und sogenannte bindende Verpflichtungen ermittelt werden. Zu den interessierten Parteien gehören auch Überwachungsbehörden. Die bindenden Verpflichtungen sind eine Umschreibung für die gesetzlichen Anforderungen.

Struktur des Rechtskatasters

In der einfachsten Form bestehen die Rechtskataster im Wesentlichen aus einer Auflistung von Gesetzen, von denen der Ersteller denkt, dass sie für das Unternehmen relevant sein könnten. Dem Autor sind im Rahmen seiner Tätigkeit als Auditor solche Auflistungen mit mehreren Hundert Gesetzen und Vorschriften vorgelegt worden. Konkrete Rechtspflichten und Zuordnung dieser Rechtspflichten auf bestimmte Unternehmensbereiche oder Funktionsträger waren im Rechtskataster nicht enthalten. Die Frage nach dem Nutzen eines derartigen Rechtskatasters blieb unbeantwortet.

Weiterentwickelte Rechtskataster enthalten zusammenfassende Pflichten, die sich aus der jeweiligen Vorschrift ergeben und grobe Zuordnungen, welcher Unternehmensbereich von dieser Vorschrift betroffen ist.

Daneben gehört zu einem Rechtskataster natürlich auch ein Genehmigungskataster. Dort sollten neben allen Genehmigungen des Unternehmens mit allen Änderungsanträgen und -bescheiden natürlich auch die Auflagen und Nebenbestimmungen aufgelistet sein.

Welchen Nutzen sollten Rechtskataster erbringen?

Der Anspruch an ein Rechtskataster muss es sein, dass es für die verschiedenen Funktionsträger im Unternehmen die relevanten und konkreten Rechtspflichten angibt. Daneben sollte es aktuell gehalten werden und Gesetzesänderungen und -neuerungen zeitnah abbilden. Dadurch wird das Rechtskataster zu einer wertvollen und nützlichen Arbeitshilfe für die betroffenen Personen.

Was macht das Erstellen eines Rechtskatasters so schwierig?

Zu einem sinnvollen Rechtskataster für ein Unternehmen gehört, dass die relevanten Vorschriften aus dem Arbeitsschutzrecht und dem Umweltrecht mit den daraus resultierenden konkreten Rechtspflichten herausgearbeitet und aufgelistet werden. Um dies jedoch zu leisten, ist entsprechendes Fachwissen erforderlich. Während dies im Bereich des Arbeitsschutzrechtes im allgemeinen durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit abgedeckt ist, wird es im Umweltrecht schwieriger. In sehr vielen Unternehmen fehlt es in diesem Bereich an der für diese Aufgaben erforderlichen Fachkompetenz. Ein weiteres großes Problem ist der erforderliche Zeitaufwand, den das Durcharbeiten diverser Vorschriften beansprucht. Die vorhandenen Fachleute sind derart mit Tagesgeschäft ausgelastet, dass solche zeitaufwendigen Zusatzarbeiten nicht geleistet werden können. Dazu kommt, dass die Erstellung eines Rechtskatasters keine einmalige Arbeit ist. Vielmehr muss monatlich überprüft werden, welche Vorschriften sich geändert haben, welche neu dazugekommen sind und welche Rechtspflichten sich daraus ergeben.

Lösungsansatz: Rechtskataster als Dienstleistung zukaufen

Die AHORN Rechtspflichtenservice GmbH hat sich zum Ziel gesetzt, den Unternehmen den Umgang mit gesetzlichen Vorschriften deutlich zu vereinfachen. Dazu gehört auch die Erstellung sinnvoller und nützlicher Rechtskataster. Sie enthalten in jedem Fall neben der konkreten Rechtspflicht auch die Angabe, aus welchem Gesetz und aus welchem Paragraphen die Rechtspflicht entspringt. Auf Wunsch wird jede Rechtspflicht einem Funktionsträger im Unternehmen zugeordnet. Alternativ kann das Unternehmen diese Zuordnung auch selbst treffen.

Das Rechtskataster wird in Form einer Excel-Datei bereitgestellt. Dadurch können aus der Liste beispielsweise schnell und einfach Checklisten für interne Audits zusammengestellt werden. Auf Wunsch wird das Rechtskataster periodisch aktualisiert.

Fazit: Schwierige Aufgabe praxistauglich gelöst

Die neue Dienstleistung vom AHORN Rechtspflichtenservice bringt die relevanten Arbeitsschutz- und Umweltschutzrechtspflichten in ein kompaktes Rechtskataster, mit dem die Anforderungen für die verschiedenen Managementsysteme erfüllt werden. Zusätzlich dient es als Informationsquelle für die verschiedenen Funktionsträger im Unternehmen, insbesondere hinsichtlich ihrer Rechtspflichten aus dem Arbeitsschutz- und Umweltrecht.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass durch das AHORN-Rechtskataster eine schwierige und zeitaufwendige Arbeit sehr kostengünstig erledigt wird.

Autor:              Robert Berens
Dipl.-Ing (FH)

3 Kommentare
  1. Paul Klotz
    Paul Klotz sagte:

    Ein wirklich guter Ansatz für ein Rechtskataster. Die Pflichten könnten noch besser nach Themen geordnet in der ersten Spalte stehen und knapp als Stichpunkte formuliert werden (nicht als Fragen). Es geht ja in erster Linie um die Pflichtenerfüllung und nicht um die Auflistung von Rechtsnormen 😉 Ein Traum, wenn zur Pflicht „Gefährdungen beurteilen“ darunter gleich alle möglichen Rechtsnormen aufgelistet würden…

    • Robert Berens
      Robert Berens sagte:

      Hallo Herr Klotz,
      danke für Ihren konstruktiven Beitrag. Sobald ich wieder Luft habe, werde ich versuchen, Ihre Ideen umzusetzen.
      Bis dahin viele Grüße aus Bayern
      Robert Berens

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